United States Patent Attorneys FAQs

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U.S. Patentrecht und Verlauf Hilfe

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  1. Wie können wir sicher sein das uns eine seriöse Kanzlei für den US Antrag vertritt?

    Buche & Associates, P.C. ist eine US Anwaltsanzlei die sehr mit US Patentsanmeldeugen erfahren ist. Wir benutzen modernste Software um den US Antrag und kritische Abgabefristen zu überwachen. Unsere Kunden erhalten regelmäßige Updates über den Status von Anträgen Anwendungen und schnelle Beratung über die voraussichtlichen Kosten. Wir sind einfach per
    E-Mail und Telefon zu erreichen.

  2. Was ist erforderlich, um ein US Patentanwalt zu werden?

    US “Patentsanwälte (Patent Attorney)” müssen eine wissenschaftliche Ausbildung haben und eine nationale wie auch eine staatliche Anwaltsprüfung bestehen. Zusätzlich ist ein Abschluss in Rechtswissenschaften von einer akkreditierten Univeristät, eine staatlichen Ethikprüfung, jährliche Fortbildung und eine FBI und Staatliche Zuverlässigkeitsüberprüfungen notwending.

  3. Beispiele des United States Patents?
  4. Warum Patente in den USA anmelden?

    Als einer der größten Märkte der Welt ist der Schutz von Erfindungen in den USA sehr wertvoll. Nach 35 U.S.C. § 271, hat der Inhaber eines Patents in den USA das Recht jeglichen Unternehmen oder Personen die Herstellung, den Verkauf, die Nutzung oder die Einfuhr von nachgeahmten Erzeugnisse zu unterstellen. Abgesehen von der schieren Größe des US Marktes, haben die USA ein hochentwickeltes Rechtssystem für den Schutz von Patentrechten. Zusätzlich zum US-Bundesgerichtssystem, hat der Inhaber eines US Patentes Zugang zu Rechtsmitteln durch die Internationalen Trade Commission, wie zum Beispiel Paragraph 337 Untersuchungen und ausgenommene Bestellungen

  5. Welche Formvorschriften existieren um ein US-Patent zu erhalten?

    In den USA müssen Anwerber nachweisen, dass eine Erfindung (1) Neu; (2) Nützlich, und (3) nicht Offensichtlich ist. Außerdem muss ein Erfinder, unter 35 USC § 112, eine schriftliche Beschreibung einreichen die das Benutzten der Erfindung sowie speziefische Anwendungen erklärt.

  6. Was kann in den USA patentiert werden?

    Patente können für die Herstellung von Gegenständen, Entwürfen zur Herstellung, lebenden Organismen, Pflanzen, chemische Zusammensetzungen, nicht offensichtlichen Methoden einer vorhandenen Erfindungen, und über bestimmte andere Methoden gewährt werden.

  7. Welche Arten von Patenten stehen in den USA zur verfuegung?

    Gebrauchspatente sind für Verfahren, Maschinen, Produktherstellungen, und Zusammensetzungen von Materie. Gebrauchspatente sind für 20 Jahren nach dem effektiven Anmeldetag gültig.

    Designpatente schützen das allgemeine Erscheinungsbild einer Erfindung und “Ornamentale” Entwürfe für Herstellungsproduckte. Designpatente sind für 14 Jahren nach dem effektiven Anmeldetag gültig Es kann Überschneidungen zwischen Designpatentschutz, Copyright und Warenzeichen geben.

  8. Was geschieht, nachdem eine US Patentanmeldung eingereicht ist?

    Nachdem eine Patentanmeldung eingereicht ist, wird der Antragsteller, in der Regel zwischen 18-24 Monaten nach Einreichung des Antrags, eine "Office Action" erhalten. Ein Patentprüfer beim US-Patentamt wird dem Antrag zugeordnet und wird die “Office Action” schicken. Die “Office Action” wird gewisse Teile des Antrages zulassen, und kann Ablehnungen und / oder Einwände zu den Gründen der Form oder Substanz enthalten. Wenn es Einwände oder Reklamationen gibt, wird der Patentanwalt passende Argumenten oder Änderungen einreichen um das Patent zu erhalten. Nachdem die Ablehnungen und / oder Einwände beseitigt wurden, wird dem Erfinder eine “Notice of Allowability (Gewährbarkeit)” erteilt, die den Anwendungsbereich und den zulässigen Schutz der Erfindung enthält. Danach muss eine Gebühr für die Erteilung des Patents gezahlt werden.

  9. Was sind die Gebühren für die Instandhaltung des US Patents nachdem es ausgestellt wurde?

    Gebühren für die Instandhaltung des Patents sind nach 3,5, 7,5 und 11,5 Jahren zu zahlen. Unsere Firma benutzt Software die diese Termine notiert und Mahnungen an unsere Kunden schickt wenn diese Gebühren fällig sind.

  10. Wie lange hält ein US Patent an?

    Ein Gebrauchspatent verfällt nach 20 Jahren nach dem Anmeldetag; ein Designpatent nach 14 Jahren.

  11. Was ist der Zeitrahmen für einen Antrag auf Patentschutz in den USA?

    Die USA sind ein Mitglied des “Patent Cooperation Treaty”, also muss ein internationaler Bewerber die Anforderungen von 35 USC § 371 erfüllen und einen Antrag innerhalb von dreißig (30) Monaten nach dem Prioritätsdatum einreichen. Der Antrag muss mit einer Kopie des internationalen Antrags und der nationalen Grundgebühr eingereicht werden. Ein vollständiger Antragzu benötigt eine Übersetzung ins Englische, Erfindererklärung (en), Prüfung und Recherchengebühren. Falls eine Änderungen und Anhänge für Ansprüche nach Artikel 19 PCT vorgenommen wurden müssen diese innerhalb von dreißig (30) Monaten ab dem Prioritätsdatum eingerichtet werden.

  12. Wer kann ein Patent in den Vereinigten Staaten anmelden?

    US Patentrecht sieht vor, dass ein Erfinder ein Patent beantragen kann. Erfinder die ein Patent in den USA beantragen können eine beliebige Staatsangehörigkeit halten. Es ist nicht notwendig, ein US Staatsbürger zu sein. Ein Erfinder muss eine eidesstattliche Versicherung oder Erfindererklärung abgeben. Wenn die Erfindung gemeinsam erfunden wurde, können Anträge gemeinsam eingereicht werden. In bestimmten Fällen können Patente im Namen der Erfinder die von einem Vertreter des Nachlasses, oder, in seltenen Fällen wenn ein Erfinder unter psychischer Behinderung leidet, durch einen Vormund beantragt werden. Wenn einer der Erfinder einer gemeinsamen Erfindung sich weigert zu unterzeichnen, oder nicht verfügbar ist, oder eine andere Person mit direktem Interesse an der Erfindung hat, kann im Namen des Nicht-Unterzeichnenden Erfinders beantragt werden. Trotz der Anforderungen an den Erfinder, ist es üblich das erfinderische Rechte häufig an den Eigentümer oder Übernehmer der Erfindung und des geistigen Eigentums der Erfindung eingetragen werden. Ein US Gebrauchspatent kann nicht bentrage werden wenn die Erfindung außerhalb der USA mehr als 12 Monate vor der Einreichung in den USA patentiert wurde. Ein US Designpatent kann nicht bentrage werden wenn die Erfindung außerhalb der USA mehr als 6 Monate vor der Einreichung in den USA patentiert wurde. Siehe 35 U.S.C. § 172.

    Ein ausländischer Antragsteller kann von jeden Patentanwalt oder Agenten, der vom US Patent and Trademark Office Büro registriert ist, vertreten werden.

  13. Sollte man eine PCT-Anmeldung in den USA einreichen?

    Es kann vorteilhaft sein, wenn moeglich, einen PCT-Antrag in den USA einzureichen. Zur Einreichung eines PCT-Antrages in den USA muss in der Regel mindestens einer der Bewerber ein US-Staatsbürger oder Einwohner sein. Eine PCT-Anmeldung ist sinnvoll da sie eine verzögerung von US-und ausländischen Patentstrafverfolgung für in der Regel bis zu dreißig (30) Monaten ab dem frühesten Prioritätstag erlaubt. Für eine Vielzahl von Gründen, kann es vorteilhaft sein einen PCT Antrag in den USA einzureichen und die US Anwälte als Ausgangspunkt für spätere internationale Einreichungen zu nutzen. Wenn die USA der Hauptmarkt ist wird, kann ein Anwalt der mit den US-Patent-und Business-Gesetzen vertraut ist Ihre Ansprüche leichter vorbereiten. Alle ursprünglichen Kommunikation der ersten Phase des PCT Prozess können konsolidiert werden und in englischer Sprache vom Büro in den USA, anstatt von vielen ausländischen Büros, einen einheitlichen Satz von Prioritätsunterlagen kann anstelle von vielen sein, und mehrere Länder können auf den ausgewiesenen werden Original-Antragsformular in den USA gehandhabt werden. Wenn es nicht möglich ist, die USA als Anmeldeamt au nutzen, weil keiner der Erfinder ein US-Staatsbürger oder Einwohner ist, ist es möglich einen US Anwalt als Vertreter für den PCT Antrag, solage einer der Kläger ein Staatsbürger oder Einwohner eines PCT Vertragsstaat ist, durch Einreichung einer PCT-Anmeldung bei der WIPO in Genf zu nennen.

  14. Ist es möglich, eine Patentanmeldung in den USA anzumelden ohne ausländische Priorität einer PCT-Anmeldung?

    Ja. Wenn ein anderes Patent bereits in einem fremden Land vom Erfinder eingereicht ist, und der Erfinder will vorrangig zum Zeitpunkt der vorherigen ausländischen Anmeldung, eine US-Anmeldung Antrag muss innerhalb von 12 Monaten ab dem frühesten Zeitpunkt der Hinterlegung ausländischer gemacht werden (und sechs Monaten im Falle eines Design-Patent). Um eine Priorität unter 35 U.S.C. § 119 (b) in Anspruch zu nehmen muss der Stand der ausländischen Klage durch eine eidesstattlichen Versicherung oder Begleitung der US-Anmeldung muss das Land und Zeitpunkt der frühesten Anmeldung eingereicht wurde, Zustand, ebenso wie alle anderen Anwendungen zu identifizieren, bevor der Antrag auf die Priorität gemacht wird. Darüber hinaus muss der Antragsteller eine Kopie der ausländischen Anmeldung vom Patentamt des Landes, in dem sie ursprünglich eingereicht wurde belegen.

  15. Bietet Ihre Frima Hilfe mit Anträgen für US Warenzeichen an?

    Ja. Unsere Firma reicht routinemäßig Antraege fuer Warenzeichen ein. Es ist nicht notwendig ein US Staatsbürger zu sein um eien Antrag fuer ein Warenzeichen in den USA einzureichen. Bitte klicken sie hier für mehr Informationen zu Warenzeichen www.southerncaliforniapatents.com